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Demokratie weltweit fördern

Für einen UNO-Sonderberichterstatter zu Demokratie

Demokratie muss auf die Agenda

Weltweit gibt es einen alarmierenden Trend zu weniger Demokratie. Studien zufolge ist das durchschnittliche Maß auf den Stand von 1986 zurückgefallen. Andere Untersuchungen zeigen, dass die Freiheit in der Welt seit mehr als 15 Jahren kontinuierlich abnimmt.

Die Menschen wollen Demokratie

Die meisten Menschen wünschen sich Demokratie, und viele empfinden ein Defizit: Über 80 % der Menschen in Ländern aller Regionen der Welt sagen beständig, dass sie es wichtig finden, Demokratie zu haben. Aber nur die Hälfte empfindet ihr Land als tatsächlich demokratisch.

Demokratie und die Vereinten Nationen

Die UNO hat sich schon immer für die Demokratie eingesetzt. Dazu gehören die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966 und andere Resolutionen, die bis vor kurzem verabschiedet wurden.

Zeit für ein Demokratie-Mandat

Die Demokratie ist in vielen Ländern bedroht. Ein vom Menschenrechtsrat ernannter UN-Sonderberichterstatter kann zum Schutz und zur Stärkung der Demokratie beitragen. Der bzw. die Berichterstatter/in sollte nicht nur Defizite ansprechen, sondern auch gute Praktiken hervorheben.

Anlässlich des 75. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 2023 fordert Demokratie ohne Grenzen gemeinsam mit gleichgesinnten Gruppen die Ernennung eines UN-Sonderberichterstatters für Demokratie.

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In dieser Studie wird das neue Mandat im Detail besprochen.

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