Für einen UNO-Sonderberichterstatter zu Demokratie
Demokratie muss auf die Agenda
Weltweit gibt es einen alarmierenden Trend zu weniger Demokratie. Studien zufolge ist das durchschnittliche Maß auf den Stand von 1986 zurückgefallen. Andere Untersuchungen zeigen, dass die Freiheit in der Welt seit mehr als 15 Jahren kontinuierlich abnimmt.
Die Menschen wollen Demokratie
Die meisten Menschen wünschen sich Demokratie, und viele empfinden ein Defizit: Über 80 % der Menschen in Ländern aller Regionen der Welt sagen beständig, dass sie es wichtig finden, Demokratie zu haben. Aber nur die Hälfte empfindet ihr Land als tatsächlich demokratisch.
Demokratie und die Vereinten Nationen
Die UNO hat sich schon immer für die Demokratie eingesetzt. Dazu gehören die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966 und andere Resolutionen, die bis vor kurzem verabschiedet wurden.
Zeit für ein Demokratie-Mandat
Die Demokratie ist in vielen Ländern bedroht. Ein vom Menschenrechtsrat ernannter UN-Sonderberichterstatter kann zum Schutz und zur Stärkung der Demokratie beitragen. Der bzw. die Berichterstatter/in sollte nicht nur Defizite ansprechen, sondern auch gute Praktiken hervorheben.
Anlässlich des 75. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 2023 fordert Demokratie ohne Grenzen gemeinsam mit gleichgesinnten Gruppen die Ernennung eines UN-Sonderberichterstatters für Demokratie.
«Demokratie ist nicht nur ein politisches System, sondern ein fundamentales Menschenrecht. Die Demokratie wiederum kann ohne die Förderung und den Schutz der Menschenrechte nicht existieren.»
«Der Bedarf für einen UN-Sonderberichterstatter für Demokratie könnte nicht größer sein. Das Mandat könnte sich auf die Artikel 19 bis 21 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stützen.»
«Die Schaffung des Mandats eines UN-Sonderberichterstatters für Demokratie ist sehr wichtig. Dadurch wird die UNO in Demokratiefragen mit mehr Elan ausgestattet.»
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In dieser Studie wird das neue Mandat im Detail besprochen.
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In this article human rights advocate Gulnara Shahinian argues that the UN Human Rights Council should create the mandate of a Special Rapporteur on Democracy.
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