Eine Resolution, die diese Woche auf der Tagesordnung der Weltgesundheitsversammlung steht, fordert eine unparteiische und unabhängige Untersuchung der internationalen Reaktion auf COVID-19. Das von der Europäischen Union verfasste und von Dutzenden von Ländern mitunterstützte Dokument fordert die Weltgesundheitsorganisation auf, eine Überprüfung ihrer eigenen Aktivitäten einzuleiten und Empfehlungen für Verbesserungen abzugeben.
Nach Ansicht von Demokratie ohne Grenzen, einer internationalen Gruppe, die sich für eine bessere Rechenschaftspflicht globaler Institutionen einsetzt, müssen an einer unparteiischen und unabhängigen Untersuchung Abgeordnete von Regierungs- und Oppositionsparteien aus allen Weltregionen beteiligt sein.
«Eine internationale Bewertung der COVID-19-Pandemie muss glaubwürdig und legitim sein. Parlamentarier repräsentieren das Volk auf die direkteste Art und Weise, und deshalb müssen sie bei dieser Untersuchung eine entscheidende Rolle spielen», sagte der Schweizer Ständerat Daniel Jositsch.
«Eine unparteiische Untersuchung sollte öffentliche Stellungnahmen von Experten hören und Zeugen vorladen», kommentierte Ivone Soares, ein Parlamentsmitglied aus Mosambik. «Von den Bürgern gewählte Parlamentarier müssen die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und dabei zu helfen, die nötigen Schlussfolgerungen zu ziehen», fügte sie hinzu.
«Es muss eine rigorose Überprüfung stattfinden bei der festgestellt wird, welche Maßnahmen, Veränderungen und Reformen ergriffen werden müssen, um künftige Ausbrüche zu verhindern und zu bewältigen. Wir glauben, dass dazu auch Maßnahmen zur Stärkung der demokratischen Rechenschaftspflicht der Weltgesundheitsorganisation und der Vereinten Nationen gehören», sagte Andreas Bummel, Geschäftsführer von Demokratie ohne Grenzen.
Demokratie ohne Grenzen fordert die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen. «Wenn es diese Versammlung gäbe, könnte sie ihre eigene unabhängige parlamentarische Untersuchung zu COVID-19 und anderen Fragen von globaler Bedeutung durchführen», so Bummel.
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