Democracy Without Borders (DWB) war von Beginn an Teil der 2017 ins Leben gerufenen UN2020-Kampagne. Nun, da sowohl das 75-jährige Jubiläum der UN als auch das Jahr 2020 vergangen sind, haben sich Name und Mandat der UN2020-Kampagne überlebt. Anstatt die Kampagne jedoch zu beenden, hat man sie in die Coalition for the UN We Need, kurz C4UN, umgewandelt.
Die UN2020-Kampagne wurde aus der Zivilgesellschaft heraus geführt und bemühte sich darum, das 75-jährige Jubiläum der UN als Gelegenheit für eine dringend notwendige Bestandsaufnahme, Anerkennung des Erreichten und die Erarbeitung von Maßnahmen zur Stärkung der Organisation zu nutzen.
In einer Zeit des nationalen Populismus und der Infragestellung des Multilateralismus war dies keine einfache Aufgabe. Wie in einem früheren Artikel auf diesem Blog diskutiert wurde, war man sich nicht sicher, ob sich 2020 zu einer „Landebahn“ oder zu einer „Startrampe“ entwickeln würde. Mit der im Juni 2019 verabschiedeten Resolution der Generalversammlung, in der die Modalitäten für die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der UN skizziert wurden, sowie der anschließenden Erklärung zum 75. Jahrestag des Bestehens der Vereinten Nationen (UN75-Erklärung), die am 21. September 2020 verabschiedet wurde, war das Ergebnis jedoch glücklicherweise eher ein Start als eine Landung. Ein Prozess zur Stärkung des Systems der UN scheint nun wahrscheinlich.
In der Resolution von 2019 zu den Modalitäten wurde ein ehrgeiziges und zukunftsweisendes Thema für das 75-jährige Jubiläum festgelegt: „Die Zukunft, die wir wollen, die Vereinten Nationen, die wir brauchen: unser kollektives Bekenntnis zum Multilateralismus bekräftigen“; dies bildete die Grundlage für das globale UN75-Programm des UN-Sekretariats. Des Weiteren enthält die UN75-Erklärung vom September letzten Jahres zwölf Verpflichtungen zu Handlungsmaßnahmen in allen Bereichen der globalen UN-Agenda und fordert den Generalsekretär auf, „mit Empfehlungen, um unsere gemeinsame Agenda voranzubringen und auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen zu reagieren“ an die Generalversammlung heranzutreten.
Förderung eines inklusiven, auf die Bürger*innen konzentrierten Multilateralismus
Zum Ende des Jahres 2020 hin entwarf die UN2020-Kampagne einen zehnseitigen Strategieplan für die Jahre 2021-2023, der den Umstrukturierungs- und Rebranding-Prozess darlegt. Das Dokument formuliert die Vision von C4UN, die “Transformation des UN-Systems durch die Förderung eines inklusiven, auf die Bürger*innen zentrierten Multilateralismus in Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft, den Regierungen und der UN zu unterstützen”. Konkret beabsichtigt C4UN, an die Errungenschaften des Jahres 2020 anzuknüpfen, sie zu stärken und zu nutzen, insbesondere die UN75-Erklärung, die von den Regierungen verabschiedet wurde sowie die UN75 People’s Declaration and Plan for Global Action, die von der Zivilgesellschaft nach umfangreichen Konsultationen unter den Mitgliedern der Kampagne verabschiedet wurde, und einen „Eminent Persons Open Letter“ – einen offenen Brief 49 ehemaliger Staats- und Regierungschef*innen der Welt, die darin die Einrichtung eines eigenen zwischenstaatlichen Prozesses zur Stärkung der UN fordern.
Das wichtigste politische Dokument der Kampagne, die UN75 People’s Declaration, wurde am 14. und 15. Mai 2020 auf einer virtuellen Veranstaltung mit über 600 zivilgesellschaftlichen Teilnehmer*innen aus 75 Ländern verabschiedet. Wie in einem Artikel auf diesem Blog berichtet wurde, beinhaltet diese Erklärung unter anderem die Unterstützung einer UN-Weltbürgerinitiative sowie einer Parlamentarischen Versammlung bei den UN, den beiden wichtigsten vom DWB geförderten Programmen. Als „wichtigstes Einzelziel“ bezeichnete DWB-Geschäftsführer Andreas Bummel damals, einen kontinuierlichen Post-2020-Prozess anzustoßen, der Global-Governance-Innovationen anstreben sollte.
Mit dem Mandat des UN-Generalsekretärs, der Generalversammlung noch in diesem Jahr einen Bericht über Pläne zur Stärkung des Multilateralismus vorzulegen, fühlen sich die C4UN-Aktivist*innen zunehmend im Aufwind.
Organisationen und Netzwerke können C4UN beitreten und sind eingeladen, sich in drei Kategorien zu bewerben: Partner*in, Mitglied oder Unterstützer*in.
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