Eine erneuerte Weltorganisation für das 21. Jahrhundert

Eine erneuerte Weltorganisation für das 21. Jahrhundert

Eine erneuerte Weltorganisation für das 21. Jahrhundert 1000 502 DWB

Ein neues englischsprachiges Diskussionspapier mit dem Titel „Eine erneuerte Weltorganisation für das 21. Jahrhundert“ wurde im Juli von Demokratie ohne Grenzen veröffentlicht. Der Autor ist Andreas Bummel, Mitbegründer und Geschäftsführer der Organisation.


DISKUSSIONSPAPIER

A Renewed World Organization for the 21st Century
Andreas Bummel
Juli 2018

Nachdem er Anfang des Jahres 2017 zusammen mit Jo Leinen das Buch Das Weltparlament: Eine kosmopolitische Vision herausgebracht hatte, macht sich Bummel in diesem Diskussionspapier nun an die Herausarbeitung der Schlüsselelemente einer zukünftigen Weltorganisation, die durch eine Transformation der heutigen Vereinten Nationen erreicht wird. Die Arbeit wurde als Beitrag zum New Shape Prize der Global Challenges Foundation im Mai 2018 erstellt, schaffte es dort ins Halbfinale, und ist nun Teil der New Shape Bibliothek der Global Challenges Foundation.

Bummel macht dort den Vorschlag, eine weltweite Parlamentarierversammlung zu schaffen, die von den Bürger_innen der Welt gewählt wird, um an der Seite der UNO-Generalversammlung als Vertretung der UNO-Mitgliedsstaaten zu wirken. Zusammen bilden die beiden Versammlungen eine Weltlegislative, die befugt ist, Rahmengesetze zu beschließen, die in nationales Recht umgesetzt werden müssen sowie darüber hinaus globale Regelungen mit direkter und unmittelbarer Anwendbarkeit. In diesem Zusammenhang wird empfohlen, dass verschiedene qualifizierte Mehrheiten erforderlich sein sollen, um solche Regularien zu verabschieden.

Die Delegierten der Welt-Parlamentarierversammlung bilden in diesem System transnationale Gruppierungen anstatt von nationalen politischen Fraktionen. Ein gemeinsamer Sicherheitsausschuss, dessen Sitze von der Welt-Parlamentarierversammlung und der UN-Generalversammlung per Wahlverfahren vergeben werden, tritt die Nachfolge des UN-Sicherheitsrates an.

Das Sekretariat und die Verwaltungsstruktur der heutigen UNO werden in eine Weltkommission umgewandelt, die als Exekutive mit Kabinettsfunktionen auftritt. Der Internationale Gerichtshof hat das Mandat, diese Weltkommission zu beaufsichtigen und sicherzustellen, dass die globale Gesetzgebung mit den grundlegenden Menschenrechten in Einklang steht und in allen Mitgliedsstaaten gleichermaßen angewandt wird.

Die Mitgliedsstaaten leisten einen einheitlichen Beitrag von 0,75 Prozent des BNE zu einem einzigen, zentralen UN-Haushalt. Zur Umsetzung werden eine Konferenz zur Revision der UN-Charta und ein umfassender Reformvertrag vorgeschlagen.

Das vollständige englischsprachige Diskussionspapier finden Sie hier zum Herunterladen.

Bild: Generalsekretär António Guterres spricht am 25. Juni 2018 vor der Generalversammlung über die Schutzverantwortung der UNO und die Prävention von Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, UN-Foto von Loey Felipe.