Vereinigte Menschen: Internetabstimmung für ein Welt­parlament

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Ein neues englischsprachiges Diskussionspapier, das von Demokratie ohne Grenzen veröffentlicht wurde, trägt den Titel „Vereinigte Menschen: Internetabstimmung für ein Weltparlament, einen globalen Cyberspace (‘Weltparlamentsexperiment’) und eine neue Weltorganisation der dritten Generation“ (United Humans: Internet voting for a world parliament, a global cyberspace (‘World Parliament Experiment’) and a new world organization of the third generation). Der Verfasser ist Rasmus Tenbergen, Vorstandsmitglied der Organisation in Deutschland.

DISKUSSIONSPAPIER

United Humans
Dr. Rasmus Tenbergen
Juni 2018

Auch wenn die Kampagne für ein Parlament bei der UNO (UNPA) fraglos das wichtigste Projekt von Demokratie ohne Grenzen und der von der Organisation bevorzugte Weg zur Entwicklung einer demokratischeren Weltordnung bleibt, schließt diese Strategie die Auseinandersetzung mit möglichen Alternativen nicht aus. Ganz im Gegenteil: Tenbergens Neuveröffentlichung entspringt der Überzeugung, dass verschiedene Ansätze sich gegenseitig ergänzen und die Erfolgsaussichten insgesamt erhöhen können.

Das Mandat von Demokratie ohne Grenzen besagt unter anderem, dass die Organisation “Hilfestellung bei der Erforschung, Entwicklung und Umsetzung von demokratischen Instrumenten und Prozessen, darunter auch innovative Formen der Bürgerbeteiligung wie Modelle elektronischer, direkter oder „liquider“ Demokratie” bietet. Zwei Projekte, die dieses Ziel konkret verfolgen, werden von Tenbergen angesprochen: Ein Onlinemechanismus für globale Debatten, Abstimmungen und Wahlen (GDVE-it), der der zentrale Aspekt des vorgeschlagenen Modells ist und, teilweise im Zusammenhang damit, eine globale Bürgerinitiative.

Als eine Kombination aus repräsentativer und direkter Demokratie stellt das in dem Papier vorgestellte Modell einen innovativen und radikalen Ansatz zur Mobilisierung der Weltbürger vor. Eine solche Mobilisierung hätte das Potenzial, globales Handeln zu erleichtern und Bürger weltweit in Entscheidungen von globalem Interesse einzubeziehen. Das Herzstück des Vorschlags ist die Schaffung eines von Bürgern gewählten Weltparlaments, welches auf Internetwahlen und virtuellen Wahlkreisen basiert. Dieses Parlament wäre das zentrale Organ einer erneuerten Weltorganisation, die die heutigen Vereinten Nationen beerbt.

Eine solche neue Weltorganisation würde die bestehende Struktur der Vereinten Nationen weiter verstärken und könnte dann eine Einigung auf weltweit verbindliche Regelungen in klar definierten Bereichen von globaler Bedeutung und deren Durchsetzung ermöglichen.

Dieses Weltparlament könnte durch einen globalen Cyberspace ergänzt werden: Ein Experiment zum Erreichen einer optimalen demokratischen Beteiligung der Weltbürger. Darüber hinaus würde die politische Partizipation durch eine globale Bürgerinitiative und durch die Befugnis des Weltparlaments, globale Referenden zu fordern, gestärkt werden.

Das vollständige englischsprachige Diskussionspapier finden Sie hier zum Herunterladen.

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