Studie: Eine Parlamentarische Versammlung der UNO

From the book's cover: Possible logo of a UN Parliamentary Assembly created by Tony Fleming, CC BY-SA 3.0
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Die Schaffung einer Parlamentarischen Versammlung bei der UNO als erster Schritt zu einem Weltparlament ist ein zentrales Ziel von Demokratie ohne Grenzen. Die vorliegende Studie untersucht den Vorschlag und legt offizielle Empfehlungen vor.

STUDIE

Eine Parlamentarische Versammlung der Vereinten Nationen
Eine Untersuchung von Demokratie ohne Grenzen

Dr. Maja Brauer und Andreas Bummel
Deutsche Ausgabe voraussichtlich Oktober 2020

Englische Ausgabe (PDF)

Aus dem Vorwort

Der 75. Jahrestag der UN fällt zusammen mit einer dramatischen weltweiten Gesundheitskrise, verursacht durch die Coronavirus-Pandemie und verschärft durch eine inkohärente, langsame und unzureichende globale Reaktion. Dies ist ein weiteres Symptom einer zugrundeliegenden Krise der Global Governance. Die gängige zwischenstaatliche Herangehensweise an globale Herausforderungen erweist sich als unzureichend. Ein weiteres Beispiel ist die Erderwärmung: die gegen sie ergriffenen Maßnahmen haben sich seit über 30 Jahren als ineffektiv erwiesen. Aus Sicht der Wissenschaft ist, wenn überhaupt, nicht mehr viel Zeit übrig, um eine galoppierende Klimakrise noch zu verhindern.

Die Grundursache dieser ineffektiven Steuerung ist ein Missverhältnis zwischen einer politischen Ordnung, die auf den Nationalstaaten basiert, und Sachverhalten, die entschlossenes planetares Handeln verlangen. Es bedarf einer neuen Vision einer demokratischer Weltordnung, die auf geteilter globaler Souveränität in globalen Angelegenheiten basiert. Im gegenwärtigen Kontext von nationalistischem Populismus, geopolitischen Spannungen und wachsendem Autoritarismus ist das Ziel einer neuen UN, die auf Grundlage supranationaler Entscheidungsverfahren und echter Befugnisse arbeitet, nicht über Nacht realisierbar. Es wäre jedoch ein großer Fehler, parallel zu den zahlreichen akuten Problemen in unserer Welt, die sofortige Maßnahmen verlangen, keinen langfristigen Systemwandel anzustreben. Die Neugestaltung des dysfunktionalen globalen Systems unserer Zeit ist lange überfällig. Auf dem Weg dorthin stellt die Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung der UNO nach unserer Überzeugung den wichtigsten einzelnen Schritt dar.

Der Vorschlag einer UN-Parlamentarierversammlung, wie er in dieser Studie dargelegt wird, ist pragmatisch und unter den gegenwärtigen Bedingungen realisierbar. Wir gehen von einem bescheidenen Anfang aus, der den Weg für eine schrittweise Entwicklung ebnet, die letztendlich zur Umwandlung der Versammlung in ein direkt gewähltes Weltparlament führen kann – in Verbindung mit einer grundsätzlichen Reform der UN und der mit ihr vernetzten Institutionen. Je eher dies geschieht, desto besser. In der Zwischenzweit hat eine UNPA – selbst in ihrer Anfangsphase – das Potential, machtvollen Wandel zu bewirken.

Empfehlungen

Maja Brauer
Maja is a co-founder and board member of Democracy Without Borders in Germany. She has studied philosophy and political sciences and completed a PhD on the subject of world federalism.
Andreas Bummel
Andreas Bummel is Executive Director of Democracy Without Borders and Coordinator of the Campaign for a UN Parliamentary Assembly
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