In der letzten Woche habe ich an einer Trainings- und Networking-Veranstaltung für junge Klimabotschafter/innen in den Epirus-Bergen in Griechenland teilgenommen. Die Veranstaltung wurde vom Center for United Nations Constitutional Research (CUNCR) mit Sitz in Brüssel organisiert und fand vom 22. bis 26. Juli 2019 statt.
Es waren 17 Jugendaktivist/innen dabei, die jeden bewohnten Kontinent abdeckten, begleitet von einem Team von Wissenschaftlern und Experten – insgesamt waren 26 Nationen vertreten. Zu den Experten gehörten zwei Vertreter von Democracy Without Borders – Ivone Soares, eine Abgeordnete aus Mosambik und dem Panafrikanischen Parlament, und John Vlasto aus Großbritannien.
Die Gruppe versammelte sich in Korfu für einen Einführungstag, bevor sie nach The Land Beyond, einem wunderschönen Rückzugsort in den Epirus-Bergen, wechselte. Am zweiten Tag wurde der aktuelle Stand der globalen Klimapolitik dargestellt, darunter ein Vortrag von Ivone Soares über ihre Wiederaufforstungsarbeit in Mosambik. Der dritte Tag beschäftigte sich mit der Frage, wie die globale Governance verbessert werden kann, insbesondere mit dem Vorschlag der Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen (UNPA), der von John Vlasto vorgestellt wurde. Der vierte Tag bestand aus einer Brainstorming-Sitzung zur Erarbeitung einer Erklärung (siehe unten) und eines Aktionsplans (die Einzelheiten werden derzeit ausgearbeitet). Der letzte Tag wurde mit einem inspirierenden Vortrag von Domènec Ruiz Devesa, einem spanischen Mitglied des Europäischen Parlaments und langjährigen Unterstützer einer UNPA, abgeschlossen – ein passender Ausklang einer produktiven und angenehmen Woche.
Die Klimakrise erfordert eine Demokratisierung der Global Governance
Es zeigte sich ein breiter Konsens darüber, dass eine wirksame Bewältigung der Klimakrise eine Demokratisierung der Global Governance erfordert und dass der realistischste, am besten definierte und am meisten unterstützte Weg dazu die Schaffung einer Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen als Ausgangspunkt für ein Weltparlament ist.
Mit poetischer Blüte hat Sam Deese es so formuliert:
“Damit der Schmetterling fliegen kann, muss er den Unterschlupf der Puppe aufreißen und hinter sich lassen. Was ein Zufluchtsort gewesen ist, würde zu einem Sarkophag werden, wenn dieser Prozess nicht stattfindet. Der Nationalstaat, der die Demokratie seit Jahrhunderten behütet, wird zu seinem Sarkophag, wenn es den demokratischen Institutionen nicht gestattet wird, zu wachsen und sich über den engen Rahmen der nationalen Grenzen hinaus zu entwickeln.”
Und Domènec Ruiz Devesa hob Folgendes hervor:
“Am 22. Juli 2019 forderte Generalsekretär Guterres alle Mitgliedstaaten auf, sich zur Klimaneutralität bis 2050 zu verpflichten. Aber die zwischenstaatliche Zusammenarbeit wird nicht ausreichen, um dies zu erreichen. Wir brauchen eine politischere UNO. In erster Linie müssen wir die Parlamentarische Versammlung der Vereinten Nationen (UNPA) einrichten, wie von unseren föderalistischen Weggefährten Andreas Bummel und Jo Leinen sowie der föderalistischen Weltbewegung insgesamt vorgeschlagen wird.”
Während CUNCR eine Konferenz zur Überprüfung der Charta auf der Grundlage von Artikel 109 Absatz 3 der UN-Charta (das „Versprechen von San Francisco“) als Weg zu einer UNPA befürwortet, sind die meisten Befürworter/innen der offiziellen UNPA-Kampagne der Ansicht, dass die Einrichtung durch die UN-Generalversammlung gemäß Artikel 22 ein einfacherer erster Schritt sein könnte und dass dies wiederum den Boden für eine Überprüfung der Charta bereiten könnte – aber keiner der beiden Gruppen wird es etwas ausmachen, wenn die andere Recht behalten sollte!
Nach dem laufenden WhatsApp-Chat zu urteilen, hat das Treffen sein Ziel, in kurzer Zeit ein lebendiges Team zu bilden, durchaus erreicht. Es war eine großartige Gelegenheit für die Youth Climate Ambassadors, sich zu treffen und voneinander sowie von den versammelten Akademiker/innen und Expert/innen zu lernen. Darüber hinaus konnten die Wissenschaftler/innen und Expert/innen nicht nur untereinander Brainstorming betreiben, sondern hatten auch umgekehrt das Privileg, von Jugendaktivist/innen zu lernen und sich von ihnen inspirieren zu lassen.
Diese Veranstaltung zur Klimagerechtigkeit wurde vor zwei Jahren vom CUNCR zum ersten Mal ausschließlich für Wissenschaftler/innen und Expert/innen durchgeführt und zog damals rund 12 Teilnehmer an. Im vergangenen Jahr waren es 25, und in diesem Jahr waren es mit der unschätzbaren Ergänzung durch Jugendaktivist/innen 50. Herzlichen Glückwunsch an Shahr-yar Sharei und sein Team und vielen Dank an alle lokalen Unterstützer/innen in Griechenland, einschließlich der Corfu Reading Society und The Land Beyond, für diese einzigartige Gelegenheit. Mögen die CUNCR-Klimademokratie- und Gerechtigkeitsgipfel weiter wachsen und sich lange weiter entwickeln.
Erklärung zur Klima-Demokratie von Epirus
Am 24. Juli 2019 haben wir uns als planetarische Bürger/innen, die alle Kontinente vertreten, versammelt, um Repräsentation bei globalen Entscheidungen über uns alle betreffenden Herausforderungen wie die Klimakrise zu fordern. Um dies zu erreichen, fordern wir: die Schaffung eines Parlaments der Vereinten Nationen, das alle vertritt; eine Exekutive zur Ergänzung zu dieser Legislative; und, um Gerechtigkeit zu gewährleisten, die Schaffung eines Weltgerichtshofs mit der Kompetenz zur Verfolgung von Umweltkriminalität, der Staaten, Unternehmen, andere nichtstaatliche Akteure und Personen, im Rahmen einer universalen Gerichtsbarkeit verantwortlich sind.
In einer Welt effektiver Global Governance müssen die Ressourcen, die derzeit der nationalen Sicherheit gewidmet sind, auf die globale Sicherheit umgelenkt werden, insbesondere auf ein nachhaltiges Leben auf unserem Planeten. Es sollte ein Menschenrecht auf eine gesunde Umwelt geben, und unsere Pflicht sein, die Rechte der Umwelt für die zukünftigen Generationen zu schützen.
Als legitimes Forum zur Verwirklichung dieser demokratischen Ideale fordern wir dringend, dass das Versprechen von San Francisco eingehalten wird, den Überprüfungs- und Erneuerungsprozess der Charta der Vereinten Nationen einzuleiten.
Lasst “Wir, die Völker” die Welt regieren!
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