Taiwans Regierungspartei DPP will eine “Seidenstraße der Demokratie”

DPP’s public relations director Hsieh Yu-li, left, Secretary-General Luo Wen-jia, second left, and spokesman Lii Wen, right, pose with the Dalai Lama. Credit:
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Die regierende Demokratische Progressive Partei (DPP) Taiwans sondiert die Bildung einer “Seidenstraße der Demokratie” (SRD), um der “Belt and Road Initiative” (BRI) Chinas entgegenzuwirken und die “multilateralen Bindungen zwischen von der chinesischen Kommunistischen Partei bedrohten Gruppen zu stärken”, erklärte Lii Wen, Sprecher der DPP, in einem Artikel, der vor einigen Tagen von der Zeitschrift The Diplomat veröffentlicht wurde. 

Bemühungen, ein internationales Bündnis “zur Bekämpfung der chinesischen Unterdrückung” zu schmieden, waren zuerst im vergangenen Monat nach einem Treffen einer DPP-Delegation mit dem Dalai Lama und Beamten der tibetischen Exilregierung in Dharamshala, Indien, angekündigt worden. Laut der Taipei Times besteht die Idee des Projekts darin, “Tibeter, Uiguren, Hongkonger, Innere Mongolen und überseeische chinesische Demokratie-Befürworter zusammenzubringen, um Freiheit, Menschenrechte und demokratische Werte in China zu fördern.”

“Während die BRI für den Export des chinesischen Totalitarismus genutzt wird, versucht die SRD, demokratische Werte in die chinesische Öffentlichkeit zu importieren, indem sie aktiv einen freundschaftlichen Dialog führt, der von Orten im Ausland und Gebieten aus geführt wird, die traditionell an den Rändern des chinesischen Einflussbereichs liegen”, schrieb Lii Wen. Er betonte, dass das Projekt “gegen Totalitarismus, aber für die Unterstützung des chinesischen Volkes” sei. 

Laut Wen wächst die Sorge um die Menschenrechte in China, einschließlich der Konzentrationslagerkrise in Xinjiang. Systematische staatliche Gewaltakte gegen Uiguren und Hongkonger “betonen die Bedeutung internationaler Unterstützung”.

Lii Wen wies darauf hin, dass der Austausch sozialer Bewegungen für Aktivisten aus Hongkong und Taiwan eine entscheidende Rolle gespielt hat, insbesondere im Hinblick auf die taiwanesische Sonnenblumenbewegung und die Schirmrevolution in Hongkong. Er erklärte, dass die Früchte solcher Verbindungen in den laufenden Protesten gegen das Auslieferungsgesetz in Hongkong deutlich geworden seien, die in Taiwan breite öffentliche Unterstützung finden.

Die “Seidenstraße der Demokratie” könne auch “einen positiven ‘Knock-on-Effekt’ bei anderen Ländern außerhalb des Indopazifikraums erzeugen und eine Plattform für Taiwan und andere Länder schaffen, um regionale Strategien zu diskutieren und abzustimmen”, erklärte Lii gegenüber Democracy Without Borders.

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