Der 24. Oktober 2020 kennzeichnet das 75. Jubiläum der Vereinten Nationen. Dieser Anlass bietet der Zivilgesellschaft die Chance, sich für eine bessere Weltordnungspolitik einzusetzen.
Abgesehen von dem Jahrestag werden im Jahr 2020 zahlreiche mehrjährige Überprüfungen von Verträgen sowie «Plus Fünf»-Konferenzen zu den unterschiedlichsten Themen, wie der Agenda für Frauen, Frieden und Sicherheit, dem Klimawandel und dem Pariser Abkommen, den UN-Menschenrechtspakten, dem Atomwaffensperrvertrag und den Zielen zur nachhaltigen Entwicklung (SDGs) stattfinden.
Anlass für Bestandsaufnahmen, Erneuerungen und Reformen
Mit Blick auf das 75. Jubiläum der UNO herrscht außerdem ein weitgehender Konsens über die gegenwärtige Krise des Multilateralismus. Die Unterstützung wächst, um Synergien zwischen diesen hochrangigen Überprüfungen zu schaffen und das Jahr 2020 als Anlass für eine Bestandsaufnahme, Erneuerung und Reform der Weltorganisation zu nutzen.
Eine Gruppe von NGOs, bestehend aus der World Federalist Movement, The Stimson Center, CIVICUS und The Workable World Trust, hat es sich zur Aufgabe gemacht, sich für einen integrativen und effektiven UN2020-Gipfel einzusetzen. Wir fordern einen von der UN-Generalversammlung geleiteten, angemessen vorbereiteten Prozess, der eine Reihe von Interessengruppen einbezieht – darunter UN-Mitgliedsstaaten, UN-Beamte, Parlamentarier, Vertreter der Zivilgesellschaft und Wissenschaftler.
Wir sind zutiefst besorgt über ein System der Vereinten Nationen, das nicht ausreichend materiell unterstützt und finanziert wird, zunehmend unter Beschuss gerät und nicht in der Lage ist, angemessen auf die zahlreichen Herausforderungen zu reagieren, mit denen die Menschheit konfrontiert ist. Dazu gehören zunehmende Ungerechtigkeit und politische Gewalt, anhaltende Armut und wachsende Ungleichheit sowie Bedrohungen der globalen Ökosysteme. Zu den Grundprinzipien, die die Grundlage für unsere Bemühungen um eine Reform der UNO bilden sollten, gehören:
- Unterstützung und Weiterentwicklung der von UN-Generalsekretär Guterres initiierten Maßnahmen
- Bessere Abstimmung von UN-Agenturen, -Programmen und -Expertise auf die Bedürfnisse der einzelnen Länder
- Weitere Integration regionaler Organisationen in das übergeordnete UN-System
- Umfassende Überprüfung von Vorschlägen zur Verbesserung der veralteten und undurchsichtigen Methoden zur Finanzierung der UN
Schließen Sie sich dem UN2020-Aktionsaufruf an
Von größter Bedeutung ist die Idee einer an den Bedürfnissen der Weltbürger orientierten UNO, die die Ansichten der verschiedenen Interessengruppen in ihren Entscheidungsprozessen besser widerspiegelt und nicht nur die Positionen der Exekutivorgane der Mitgliedstaaten. Dies ist einer der Gründe, warum unsere kleine UN2020-Koordinierungsgruppe einen internationalen Aktionsaufruf initiiert hat. Die Art und Weise, wie die oben genannten Herausforderungen bewältigt werden sollen, steht sicherlich zur Diskussion, aber Prozesse wie die Entwicklung der SDGs und andere multilaterale UN-Konferenzen zeigen, dass ein robusteres und ehrgeizigeres Ergebnis möglich ist, wenn die Ansichten der Menschen auf der ganzen Welt integraler Bestandteil eines Vorbereitungsprozesses sind.
Der Gedanke einer «menschenzentrierten» UNO ist von größter Wichtigkeit.
Der 50. Jahrestag der UNO im Jahr 1995 folgte auf das Ende des Kalten Krieges. Trotz der enormen Anstrengungen, die darauf abzielten, die Charta und die Struktur der Vereinten Nationen zu reformieren und zu stärken, wurde nur sehr wenig erreicht. Im Jahr 2005 war das 60-jährige Jubiläum Anlass für die Verabschiedung eines bedeutenden Pakets von Reformen und Innovationen. In jüngerer Zeit fiel der 70. Jahrestag des Jahres 2015 mit der historischen Verabschiedung der Agenda für nachhaltige Entwicklung 2030 und des Pariser Abkommens über den Klimawandel zusammen.
Um die Weichen für ein gut organisiertes Jubiläum und eine Wiedereinweihung zu stellen, hoffen wir darauf, dass 2018 ein Mandat für einen 2020 Gipfel vereinbart werden kann. Dazu bedarf es eines Beschlusses der Generalversammlung darüber, einen formellen zwischenstaatlichen Prozess zu konzipieren und einzuleiten – der hoffentlich breitere Multi-Stakeholder-Prozesse unter den vielen Netzwerken in der ganzen Welt auslösen würde, die auf ein gut funktionierendes UN-System angewiesen sind – einschließlich eines UN-Parlamentariernetzwerkes als Vorläufer einer vollwertigen Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen.
Der UN2020-Aktionsaufruf sowie weitere Informationen und regelmäßige Updates finden Sie unter UN2020.org.
Bild: UNO-Generalversammlung am 21. Dezember 2017, UNO-Foto/Manuel Elias
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