Sind Demokratie-Rückgang und internationale Konflikte verknüpft?

Ein kurzer Blick in die Zeitungen vermittelt schnell den Eindruck: Die Demokratie ist auf dem Rückzug, während Kriege und Konflikte zunehmen. Der jüngste Global State of Democracy Report weist auf genau dieses Zusammentreffen von Entwicklungen hin. Es ist leicht, voreilige Schlüsse darüber zu ziehen, wie diese zusammenhängen. Doch wie wir alle wissen, bedeutet Korrelation nicht zwangsläufig Kausalität. In einer Welt voller Daten finden sich überall Scheinkorrelationen. Amüsante Beispiele sind unter anderem der Zusammenhang zwischen der Anzahl der Filme, in denen Nicolas Cage pro Jahr auftritt, und der Anzahl der Sicherheitskräfte in North Dakota sowie der Zusammenhang zwischen Butterkonsum und Kinokartenpreisen. Hin und wieder stoßen wir jedoch auf eine Korrelation, die wichtige Zusammenhänge vermuten lässt. Die parallelen Entwicklungen zunehmender Konflikte und eines sich ausweitenden demokratischen Rückschritts gehören eindeutig in diese Kategorie.

Daten des Uppsala Conflict Data Program zeigen seit 2010 einen stetigen Anstieg der Zahl der Konflikte weltweit. Wie die nachstehende Grafik verdeutlicht, hat im gleichen Zeitraum die Zahl der Länder, in denen zumindest ein geringfügiger demokratischer Rückschritt zu verzeichnen ist, stetig zugenommen. Das Bild wird komplexer (aber auch interessanter), wenn man bedenkt, dass der Anstieg der Konflikte in den 1990er Jahren zeitgleich mit der Zunahme der Länder erfolgte, in denen demokratische Fortschritte zu verzeichnen waren. Der offensichtliche Zusammenhang zwischen bedeutenden Veränderungen in der Demokratie und Konflikten lässt sich nicht ohne Weiteres als Scheinkorrelation abtun.

Der Zusammenhang zwischen Veränderungen der Demokratie und Konflikten lässt sich nicht einfach abtun

Im Global State of Democracy Report haben wir diesen Zusammenhang eingehender untersucht und uns dabei einem etablierten Forschungsfeld mit einer neuen Fragestellung gewidmet. Wie im ersten Teil des diesjährigen Berichts – und in vielen anderen Untersuchungen – dokumentiert wird, befindet sich die Demokratie seit mindestens einem Jahrzehnt im Rückgang. Was bedeutet dies für das Konfliktrisiko weltweit, sowohl für die betroffenen Länder selbst als auch für ihre Nachbarstaaten? Die wissenschaftliche Literatur liefert auf Grundlage historischer Erfahrungen einige Hinweise, während die jüngsten Daten des UCDP und von International IDEA dabei helfen zu verstehen, wie sich diese Erkenntnisse auf die heutige Situation übertragen lassen.

Erstens sind Demokratien zwar nicht grundsätzlich weniger geneigt als Nicht-Demokratien, sich an Kriegen zu beteiligen, doch sie führen fast nie Krieg gegeneinander. Der anhaltende demokratische Rückschritt hat dazu geführt, dass dieser sogenannte „demokratische Frieden“ heute für weniger Staaten gilt als seinerzeit. Einfach ausgedrückt: Es gibt weniger Staatenpaare, bei denen nahezu ausgeschlossen werden kann, dass sie gegeneinander Krieg führen. In den vergangenen Jahren haben sowohl Demokratien als auch Autokratien zwischenstaatliche Konflikte begonnen, Demokratien jedoch keine anderen Demokratien angegriffen. Der Zusammenbruch demokratischer Systeme in anderen Ländern stellt daher langfristig ein nationales Sicherheitsrisiko für Demokratien dar.

Demokratische Zusammenbrüche sind langfristig ein internationales Sicherheitsrisiko

Zweitens gibt es eine bestimmte semidemokratische Konstellation, die laut Forschung häufig mit einem höheren Konfliktniveau verbunden ist und zunehmend verbreitet ist. Diese Systeme werden teilweise als hybride Regime bezeichnet. In solchen Ländern haben sich die formalen Institutionen und Verfahren der Demokratie (wie Verfassungen, Wahlen, Parlamente und Gerichte) etabliert, doch die politischen Eliten des Landes bekennen sich nicht zu den substanziellen Praktiken der Demokratie. Typische Anzeichen dafür sind Parteien, die niemals Wahlen verlieren, und Gerichte, die niemals gegen die Regierung entscheiden.

In den 1990er Jahren gab es die Befürchtung, dass das Versäumnis, eine vollwertige Demokratie zu festigen, viele Länder in einem politischen Kontext zurücklassen würde, in dem politische Führer Konflikte als Mittel nutzen würden, um ihre Autorität zu etablieren oder Unterstützung zu gewinnen. Heute, da sich die Demokratie verschlechtert, besteht die Gefahr, dass sich diese konfliktträchtigen Bedingungen erneut entwickeln – diesmal durch einen Rückfall von einer schwachen Demokratie in ein hybrides Regime.

Drittens hat die fortschreitende Globalisierung die Verbindungen zwischen Staaten vertieft. Gleichzeitig ist die Zahl der Konflikte gestiegen, die als internationalisierte innerstaatliche Konflikte eingestuft werden. In solchen Fällen greifen Regierungen von Drittstaaten in einen eigentlich innerstaatlichen Konflikt ein und unterstützen eine der beteiligten Seiten. In vielen Fällen haben sich wohlhabende Länder mit einem hohen Demokratieniveau an Konflikten weit außerhalb ihres eigenen Staatsgebiets beteiligt, häufig mit dem Ziel, unter einer international anerkannten Regierung Stabilität herzustellen.

Diese Entwicklung trägt zu einem der überraschenden Ergebnisse der UCDP-Daten bei: Die Zahl der Konflikte und der an Konflikten beteiligten Staaten ist gestiegen, während die Zahl der Länder, auf deren eigenem Staatsgebiet Konflikte stattfinden, nicht zugenommen hat.

Demokratieförderung weist ein starkes Kosten-Nutzen-Verhältnis auf

Wie die vollständige Analyse im Bericht zeigt, ist die Korrelation zwischen der Zahl der Länder mit demokratischen Rückschritten und der Zahl der Konflikte im vergangenen Jahrzehnt keine Scheinkorrelation. Einen einfachen kausalen Zusammenhang gibt es jedoch ebenfalls nicht. Vielmehr ist das heutige internationale Umfeld zunehmend durch eine Konzentration von Macht innerhalb von Staaten und durch Unsicherheit in den internationalen Beziehungen geprägt. Die langfristigen historischen Daten zeigen, dass Demokratie zum Frieden beiträgt – und Frieden wiederum zur Demokratie. Heute gibt es jedoch viel zu viele Länder, denen beides fehlt.

Was ist also zu tun? Der Bericht beschränkt sich auf drei Empfehlungen.

Erstens argumentieren wir, ohne die Bedeutung robuster militärischer Fähigkeiten infrage zu stellen, dass Demokratieförderung ein deutlich positives Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist und als Teil einer umfassenden nationalen Sicherheitsstrategie verstanden werden sollte. Den Bereich des demokratischen Friedens auszuweiten, ist wesentlich günstiger, als sich auf einen Krieg vorzubereiten.

Zweitens kann gesellschaftlicher Zusammenhalt sowohl zur Qualität der Demokratie als auch zur Verringerung des Risikos gewaltsamer Konflikte einen wichtigen Beitrag leisten. Da eine gesunde Gesellschaft in beiden Bereichen von zentraler Bedeutung ist, sollte die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts gezielt unterstützt werden.

Drittens sollte der Blick auf jene Länder gerichtet werden, in denen demokratische Rückschritte das Konfliktrisiko erhöhen. International tätige Akteure, darunter Unternehmen, Geber und Regierungen, sollten Strategien entwickeln, um schnell handeln zu können, wo immer dies im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten und Befugnisse möglich ist, und Demokratie in Situationen zu unterstützen, in denen ein demokratischer Zusammenbruch mit einem erhöhten Konfliktrisiko verbunden ist.

Hinweis: Die in diesem Kommentar geäußerten Ansichten sind die des Autors und geben nicht notwendigerweise die institutionelle Position von International IDEA, seines Beirats oder seines Rates der Mitgliedstaaten wieder.

Dieser Artikel wurde ursprünglich auf idea.int veröffentlicht. Die Veröffentlichung an dieser Stelle erfolgt mit freundlicher Genehmigung. Das Urheberrecht verbleibt beim ursprünglichen Autor beziehungsweise Herausgeber. Übersetzung ins Deutsche durch DWB.