Studie von International IDEA
Im November hat das International Institute for Democracy and Electoral Assistance (International IDEA) mit Sitz in Stockholm die erste Ausgabe seines neuen Vorzeigeberichtes „The Global State of Democracy” veröffentlicht. Die von der zwischenstaatlichen Organisation durchgeführte Studie zielt darauf ab, „die Herausforderungen und Risiken der Demokratie zu identifizieren, sowie Bedingungen für deren Widerstandsfähigkeit zu schaffen.” Gegenwärtig wird International IDEA vom ehemaligen belgischen Premierminister Yves Leterme geleitet.
Der Bericht beinhaltet tiefgehende Analysen globaler und regionaler Entwicklungen der Demokratie zwischen 1975 und 2015. Er schlägt fünf neu entwickelte “Global State of Democracy”-Kennzahlen (GSoD) vor, mit denen einzelne Länder und Regionen analysiert werden können. Diese Kennzahlen ermöglichen eine Beurteilung von repräsentativer Regierung, Grundrechten, Mechanismen zur Kontrolle der Exekutive, unparteiischer Verwaltung und Möglichkeiten der Teilnahme. Wie der Bericht darlegt, basiert das Vorgehen auf einer „breiten und integrativen Definition von Demokratie”, die von den Prinzipien der Kontrolle durch das Volk und politischer Gleichberechtigung getragen wird.
Positive langfristige Entwicklungen, jedoch Rückschläge in vergangenen Jahren
Entgegen weitverbreiteten Behauptungen, dass sich die Demokratie weltweit zurück entwickelt, lässt der Bericht ein positives Gesamtbild erkennen, wie eine der Autorinnen in der Washington Post betont. Der Studie zufolge haben im Jahr 2016 wurden die Regierungen in 132 Ländern oder 68% aller Nationen durch demokratische Wahlen bestimmt (siehe Abbildung 1.1 des Berichts). Der Prozentsatz der Weltbevölkerung, der in diesen Demokratien lebt, hat eine Rekordhöhe von 62,2% erreicht. 1975 war dieser Wert etwas unter 40%. Die Studie deutet darauf hin, dass die Qualität der Wahlen insgesamt gestiegen, sowie das Vorkommen von Betrug, Manipulation und Unregelmäßigkeiten gesunken ist.
Obwohl heutzutage insgesamt mehr Bürger ihre politischen Freiheiten ausüben können als in vergangenen Jahren, variieren die Ergebnisse von Land zu Land stark. Als aktuelle Beispiele für Bedrohungen der Demokratie durch Regierungen und Rückschritte demokratischer Systeme werden im Bericht Ungarn, Polen, Sri Lanka, Venezuela und Zimbabwe genannt. Zu den in der Studie identifizierten Rückschlägen zählt der Rückgang der Integrität der Medien in vielen Ländern seit 2012. Von 1970 bis 1990 fand weltweit dagegen eine stetige Verbesserung in diesem Bereich statt.
Desweiteren ist die weltweite Wahlbeteiligung während des untersuchten Zeitraumes angestiegen, jedoch sind absteigende Tendenzen in vielen europäischen Demokratien sowie in den USA zu erkennen. Besonders deutlich war dies in Deutschland, Großbritannien und Frankreich.
Robuste demokratische Institutionen schaffen
International IDEA’s Bericht „The Global State of Democracy“ untersucht nicht nur demokratische Entwicklungen, sondern ist außerdem ein Wegweiser, der einige der wichtigsten Herausforderungen auslotet, mit denen Demokratien konfrontiert werden und diskutiert mögliche Lösungen. Einzelne Kapitel der ersten Ausgabe behandeln die sich ändernde Natur der politischen Parteien und der demokratischen Repräsentation, der Einfluss von Geld und Korruption, das Problem der Ungleichheit, Migration, soziale Polarisierung, Multikulturalismus und Staatsbürgerschaft sowie Friedensförderung in von Konflikten betroffenen Staaten.
Die GSoD-Kennzahlen werden im Bericht verwendet, um vergleichende Darstellungen und den Inhalt des Berichts zu untermauern. Eine Online-Präsentation der Daten ergänzt die dargelegten Ergebnisse und ermöglicht Nutzern, ihre eigenen Grafiken basierend auf individuellen Kriterien zu erstellen.
Hier ist die Website des Berichts
Bild: Vom Cover des GSoD-Berichts
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