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Die meisten internationalen Verträge funktionieren nicht, sagt Studie

Participants Celebration at the adoption of the Paris Climate Agreement in 2015.

Internationale Verträge werden häufig von Ländern genutzt, um Probleme zu lösen, die nationale Grenzen überschreiten, wie z.B. Fragen zu Umwelt, Menschenrechten, humanitären Krisen, maritimen Angelegenheiten, Sicherheit und Handel. Obwohl es über 250.000 internationale Verträge gibt, hat bisher noch keine Studie die jahrzehntelange Forschung zur Bewertung ihrer Wirksamkeit zusammengetragen und ausgewertet.

Über einen Zeitraum von zehn Jahren habe ich eine systematische feldweite Evidenzsynthese geleitet. Mit der Unterstützung eines Teams von Forschern des Global Strategy Lab haben wir 11 Datenbanken durchsucht, 24.096 Datensätze durchforstet und 224 quantitative Bewertungen der Auswirkungen von Verträgen gefunden. Anschließend haben wir statistische Verfahren eingesetzt, um alle einzigartigen quantitativen Schätzungen der Auswirkungen zu integrieren. Die daraus resultierende Studie mit dem Titel «International treaties have mostly failed to produce their intended effects» wurde kürzlich in den Proceedings of the National Academy of Science (PNAS) veröffentlicht.

Nur Handels- und Finanzabkommen erreichen beabsichtigte Ziele

Diese Studie wurde durchgeführt, um herauszufinden, welche internationalen Verträge ihre beabsichtigten Ziele erreichen, und um zu verstehen, welche Faktoren zu effektiven Verträgen führen. Die Studie analysierte die Auswirkungen von Verträgen in sechs Politikbereichen: Umwelt, Menschenrechte, humanitäre Krisen, maritime Angelegenheiten, Sicherheit sowie Handel und Finanzen. Nur Handels- und Finanzverträge wurden mit messbaren Fortschritten bei der Erreichung der beabsichtigten Ziele der Verträge in Verbindung gebracht. Die Verträge in den anderen untersuchten Politikbereichen erwiesen sich als nicht wirksam und haben in einigen Fällen möglicherweise sogar Schaden angerichtet.

Die Studie untersuchte auch, ob Beschwerde-, Durchsetzungs-, Aufsichts- und Transparenzmechanismen mit einer erhöhten Wirksamkeit von Verträgen verbunden sind und stellte fest, dass nur Durchsetzungsmechanismen mit einer höheren Wirksamkeit von Verträgen in Verbindung gebracht werden können.

Durchsetzungsmechanismen sind erforderlich, um die Wirksamkeit von Verträgen zu verbessern

Kurz gesagt, Durchsetzungsmechanismen sind die einzige modifizierbare Vertragsgestaltung, die das Potenzial hat, die Effektivität von Verträgen in den Bereichen Umwelt, Menschenrechte, humanitäre Hilfe, Meeres- und Sicherheitspolitik zu verbessern.

Mit anderen Worten: Diese Studie weckt Zweifel am Wert von zwischenstaatlichen Verträgen, die weder Handel/Finanzen regeln noch Durchsetzungsmechanismen enthalten. Künftige Verträge, die über Handel/Finanzen hinausgehen und keine Durchsetzungsmechanismen enthalten, sind ihren erheblichen Aufwand wahrscheinlich nicht wert und könnten Schaden anrichten.

Diese wichtige Erkenntnis über Durchsetzungsmechanismen ist unmittelbar relevant für die laufenden diplomatischen Verhandlungen über internationale Gesundheitsvorschriften, den Pandemievertrag und den UN-Vertrag über Plastikverschmutzung. Länder, die wollen, dass Verträge von Bedeutung sind, werden darauf drängen müssen, Durchsetzungsmechanismen darin zu verankern.

Schließlich haben wir auch Hinweise darauf gefunden, dass effektive Verträge ihre Wirkung durch Sozialisierung und normative Prozesse erzielen. Studien, die die längerfristigen rechtlichen Auswirkungen der Ratifizierung und des Inkrafttretens eines Abkommens untersuchten, kamen zu dem Ergebnis, dass die Auswirkungen wesentlich geringer bzw. gar nicht vorhanden sind.

Lesen Sie die vollständige Studie hier und greifen Sie hier auf den Anhang mit zusätzlichen Analysen und Materialien zu. Erfahren Sie mehr über das Global Strategy Lab und seine Arbeit unter www.globalstrategylab.org.

Steven J. Hoffman
Dr. Steven J. Hoffman is the Director of Global Strategy Lab, Dahdaleh Distinguished Chair in Global Governance & Legal Epidemiology and Professor of Global Health, Law, and Political Science at York University. He is an international lawyer licensed in both Ontario and New York who specializes in global health law, global governance and institutional design.