Ein latein­amerikan­isches Gericht gegen trans­nationale Krimi­nalität

Source: Democracia Global/COPLA
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Transnationale Organisierte Kriminalität, kurz TOK, ist ein wachsendes Problem, das eine globale Bedrohung für die menschliche Entwicklung, Sicherheit und Demokratie darstellt. Gruppen des organisierten Verbrechens operieren zunehmend grenzüberschreitend und verbreiten Gewalt, Korruption und Instabilität. Ihre Aktivitäten führen zu schweren Menschenrechtsverletzungen und untergraben die soziale, wirtschaftliche, zivile, politische und kulturelle Entwicklung von Gesellschaften auf der ganzen Welt.

In der lateinamerikanischen und karibischen Region ist TOK die dringendste soziale, wirtschaftliche und rechtliche Frage. Die so genannte Region Lateinamerika und Karibik hat in vielen Bereichen des Globalen Friedensindexes einen Rückgang verzeichnet, was in erster Linie auf das höhere Niveau der Militarisierung und der Gewaltkriminalität zurückzuführen ist, die weitgehend mit TOK zusammenhängen. Jüngsten UN-Angaben zufolge werden beispielsweise rund 34 Prozent der weltweiten Morde in dieser Region registriert, die nur weniger als 9 Prozent der Weltbevölkerung ausmacht.

Aufgrund seiner Eigenschaft stellt TOK eine große Herausforderung für die nationale Rechtsdurchsetzung und Strafverfolgung dar. Dies ist zu einer Schlüsselfrage für die nationalen Rechtssysteme der Länder Lateinamerikas und der Karibik geworden, weil sie sich als unfähig erwiesen haben, dieses Problem mit ihren eigenen Mitteln zu lösen. COPLA, eine Koalition von Nichtregierungsorganisationen, schlägt vor, dass ein lateinamerikanischer und karibischer Strafgerichtshof gegen die Transnationale Organisierte Kriminalität eingerichtet werden sollte, um die nationalen Justizsysteme zu ergänzen. Dieses neue regionale Justizorgan wäre in der Lage, unabhängige Untersuchungen durchzuführen und den Kampf gegen die transnationale Kriminalität auf transnationaler Ebene zu optimieren. Eine wichtige Referenz ist die UN-Konvention gegen die Transnationale Organisierte Kriminalität und ihre Protokolle.

Die wichtigsten TOK-Aktivitäten in der Region Lateinamerika und der Karibik betreffen Drogen, Menschenhandel und Geldwäsche. Um ihr Geschäft und ihre Reichweite zu vergrößern, arbeiten kriminelle Gruppen daran, internationale Netzwerke mit anderen Gruppen aus verschiedenen Teilen der Welt aufzubauen. Eine wirksame Institution, die in der Lage ist, die TOK in dieser entscheidenden Region strafrechtlich zu verfolgen, wird dem weltweiten Kampf gegen das organisierte Verbrechen hilfreich sein.

Als regionale multidisziplinäre Einrichtung sollte das Gericht die Ermittlungen und die Situation im Zusammenhang mit TOK in der gesamten Region überwachen und verfolgen, die Entwicklung und Verbesserung des nationalen Strafrechts fördern, die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördern und Zeugenschutz anbieten.

Nach einem Entwurf, der von einer Gruppe lateinamerikanischer Rechtswissenschaftler vorgelegt wurde, wären die Hauptorgane dieser neuen Justizinstitution die folgenden:

  • das Gericht, das sich aus dem Präsidium, einer Berufungsabteilung, einer Prozessabteilung und einer Vorverfahrensabteilung zusammensetzt; 
  • eine Staatsanwaltschaft, deren Aufgabe es wäre, Überweisungen und bestätigte Informationen über Verbrechen, die in die Zuständigkeit des Gerichts fallen, entgegenzunehmen und die gegebenenfalls Ermittlungen und Strafverfolgung durchführt;
  • eine Versammlung von Vertragsstaaten, die mit der Beurteilung, Überprüfung und Überwachung der Tätigkeit des Gerichts beauftragt ist und aus je einem Vertreter jedes Mitgliedsstaates und Beobachterstaaten (falls zutreffend) besteht;
  • dem Sekretariat und Verwaltungspersonal, das für die nicht-juristischen Aspekte der Einsätze zuständig ist.

Der Gerichtshof soll sich in seiner Organisation an das Modell des Internationalen Strafgerichtshofs anlehnen, unterscheidet sich aber in seiner Zuständigkeit: 1) Illegaler Handel mit Drogen und Schusswaffen; 2) Menschenhandel; 3) Schleusung von Migranten; 4) Handel mit Kulturgütern; 5) Geldwäsche und 6) grenzüberschreitende Bestechung.

Es gab in der Region zwei weitere Initiativen, die sich mit dem Problem der TOK befassen. Die erste Initiative war ein Gericht, das von Ecuador im Rahmen der gescheiterten Union Südamerikanischer Nationen UNASUR vorgeschlagen wurde, aber es gab keinen Konsens zwischen den Mitgliedsstaaten, um weiter voranzukommen. Die andere ist noch im Gange: ein von Kolumbien vorgeschlagener internationaler Anti-Korruptionsgerichtshof, der als Teil des UN-Systems eingerichtet werden soll.

Der Vorschlag von COPLA ist insofern neuartig, als der TOK-Gerichtshof nicht im Rahmen einer bestehenden Institution, sondern als unabhängige supranationale Organisation auf der Grundlage der Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten arbeiten würde. Ein willkommener und gewollter Nebeneffekt des Gerichts ist die Stärkung der Zusammenarbeit und Integration in der Region Lateinamerika und der Karibik.

Rodrigo Hazaff
Rodrigo is coordinator of the Campaign for a Latin American and Caribbean Criminal Court against Transnational Organized Crime
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