Globaler Aufruf warnt: Demokratie ist bedroht und muss verteidigt werden

Pro democracy protests in Hong Kong, 2014. (source)
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Mehr als 500 politische und gesellschaftliche Persönlichkeiten, NobelpreisträgerInnen und führende pro-demokratische Institutionen aus der ganzen Welt, darunter über sechzig ehemalige Staats- und Regierungschefs, haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der davor gewarnt wird, dass die Demokratie bedroht ist und verteidigt werden muss.

„Die gegenwärtige Pandemie stellt eine gewaltige globale Herausforderung für die Demokratie dar. Autoritäre Kräfte rund um die Welt betrachten die COVID-19-Krise als ein neues politisches Schlachtfeld in ihrem Kampf, die Demokratie als schwach zu stigmatisieren und ihre enormen Fortschritte der letzten Jahrzehnte rückgängig zu machen“, heißt es in der Erklärung.

Es ist zwar nicht überraschend, dass autoritäre Regime die Krise nutzen, um ihren Griff nach der Macht zu festigen, aber auch einige Demokratien haben Notstandsbefugnisse eingeführt, die die Menschenrechte einschränken und die staatliche Überwachung verstärken, ohne dass die notwendigen Vorkehrungen getroffen wurden, um sicherzustellen, dass die Maßnahmen zurückgenommen werden können, so das Dokument.

Die Erklärung zielt darauf ab, das Bewusstsein zu schärfen und BürgerInnen und politische EntscheidungsträgerInnen zum Schutz der Demokratie zu mobilisieren, in Anerkennung der Tatsache, dass dies das effektivste System ist, um globale Krisen zu bewältigen und gleichzeitig die Rechte aller BürgerInnen, insbesondere von Minderheiten und gefährdeten Gruppen, zu schützen.

Der „Aufruf zur Verteidigung der Demokratie“ wurde von der in Stockholm ansässigen Organisation International IDEA und dem in Washington-DC ansässigen National Endowment for Democracy initiiert. 

„Diese beispiellose Demonstration globaler Solidarität ist ein Zeichen dafür, dass die Demokratie zwar bedroht, aber auch widerstandsfähig ist“, sagte Carl Gershman, Präsident des National Endowment for Democracy.

„Jetzt ist die Zeit, in der wir alle für die Demokratie eintreten müssen. Wir müssen allen klar machen, was auf dem Spiel steht und dass wir es nicht zulassen, dass FührerInnen mit autoritären Tendenzen diese oder andere Krisen nutzen, um ihre Macht zu vergrößern und unsere Rechte zu beschneiden“, sagte Kevin Casas-Zamora, Generalsekretär von International IDEA.

„Pro-demokratische Bewegungen überall müssen sich zusammenschließen, um der autoritären Herausforderung zu begegnen“, sagte Andreas Bummel, Geschäftsführer von Demokratie ohne Grenzen, einer der Unterzeichner des Aufrufs.

„Um die Demokratie zu stärken, halten wir es für dringend notwendig, parlamentarische Vertretung und demokratische Beteiligung der BürgerInnen auf globale Institutionen wie die Vereinten Nationen auszuweiten“, fügte er hinzu.

Die Erklärung wird auch von Demokratie ohne Grenzen als Organisation unterstützt.

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