Wir brauchen ein Weltparlament, um die Klimakrise zu bewältigen

United Nations Youth Climate Summit: High-level Opening Session
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“Nichts kann die Jugend der Welt aufhalten”, sagte Greta Thunberg kürzlich auf dem Jugend-Klimagipfel in New York. Die Schulstreiks junger Menschen haben einen echten Unterschied gemacht. “Wir haben Schwung”, erklärte UN-Generalsekretär Antonio Guterres, der neben Greta saß.

Es mag hart klingen, aber Greta täuscht sich wahrscheinlich. Die Jugend der Welt kann durchaus gestoppt werden. Wir, die etwas älter sind, erinnern uns noch an die globale Gerechtigkeitsbewegung, die in den späten 90er Jahren entstanden ist. Bei Gipfeln an verschiedenen Orten wurden große Demonstrationen mit der Botschaft “eine andere Welt ist möglich” abgehalten. Attac warb für den spezifischen Vorschlag einer Devisentransaktionssteuer, um ein gerechteres globales System zu schaffen. Die Bewegung hatte wirklich Kraft.

Der Schwung einer Bewegung ist fragil und kann schnell verschwinden

Aber was ist passiert? Einer kleinen Gruppe von gewalttätigen Demonstranten gelang es, eine feindliche und bedrohliche Atmosphäre zu schaffen, die für die Behörden in verschiedenen Städten schwer zu handhaben war. Es wurde immer destruktiver. Ein Demonstrant wurde 2001 in Göteborg erschossen, und in Genua wurde im selben Jahr ein Demonstrant von einem Polizeifahrzeug überfahren und starb. Und dann verlor die Bewegung ihren “Schwung”.

Heute gibt es Unterschiede. Die globale Gerechtigkeitsbewegung um die Jahrtausendwende wurde in erster Linie von Student*innen getragen. In der heutigen Bewegung gibt es jüngere Menschen, viele Kinder. Es gibt heute vielleicht bessere Bedingungen, die Provokateure abschrecken. Aber die Tatsache bleibt. Das Momentum ist zerbrechlich und kann so schnell verschwinden, wie es entstand.

Der Prozess kann mit der Art und Weise verglichen werden, wie in der Physik beschrieben wird, wie ein Pendel kinetische Energie und Lageenergie aufweist. Wenn die Bewegungsenergie nicht in potentielle Energie umgewandelt wird, wird sie stattdessen in Wärme umgewandelt und geht verloren. Dann stoppt das Pendel. Wenn jedoch Bewegungsenergie in potentielle Energie umgewandelt wird, wird die Energie eingefangen und kann weiter genutzt werden.

Die Energie einer Bewegung muss in soziale Institutionen umgewandelt werden

Auf ähnliche Weise muss eine soziale Bewegung, die wächst und Kraft hat, ihre Energie in etwas umwandeln, das weiter existiert, wenn die Bewegung selbst ausläuft. Es können Gesetze oder soziale Institutionen sein, die langfristig Bestand haben und nicht von einer starken Bewegung abhängig sind, um zu funktionieren.

Was könnte die Bewegungsenergie der aktuellen globalen Klimabewegung einfangen? Das funktioniert kaum mit einer Konzentration auf individuelle Entscheidungen oder auf die Verpflichtungen einer einzelnen Nation. Natürlich sind solche Beiträge wichtig, aber angesichts der Komplexität und des globalen Charakters des Themas ist das nicht ausreichend. Nein, es braucht etwas, das einen fairen Umgang mit der Klimabedrohung auf dauerhafte Weise ermöglicht.

Was wirklich einen Unterschied machen würde, sind neue Formen der Entscheidungsfindung auf globaler Ebene – eine umfassende Reform der UNO. Derzeit gibt es bei den Vereinten Nationen keine demokratische Steuerung, sondern der Planet liegt in den Händen der einzelnen Nationen, die alle in erster Linie ihre eigenen besonderen Interessen bei der Aushandlung von Abkommen schützen. Was wäre, wenn die Klimabewegung genügend Menschen davon überzeugen könnte, die Notwendigkeit eines Weltparlaments zu erkennen, das im Sinne des Subsidiaritätsprinzips Gesetze zu bestimmten globalen Themen verabschieden soll?

Ein Weltparlament zur Bewältigung der Klimakrise

Bereits jetzt müssen Schritte unternommen werden, um die soziale Energie einzufangen. Bei Demokratie ohne Grenzen betrachten wir die Einrichtung einer beratenden Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen (UNPA) als ersten pragmatischen Schritt auf dem Weg zu einer längerfristigen Vision eines Weltparlaments. Am Freitag, den 25. Oktober, werden wir auf dem Münzmarkt außerhalb des schwedischen Parlaments stehen und “Ein Weltparlament für das Klima” fördern, um auf diesen speziellen Weg aufmerksam zu machen.

Bereits jetzt müssen Schritte unternommen werden, um die soziale Energie einzufangen. Bei Demokratie ohne Grenzen betrachten wir die Einrichtung einer beratenden Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen (UNPA) als ersten pragmatischen Schritt auf dem Weg zu einer längerfristigen Vision eines Weltparlaments. Am Freitag, den 25. Oktober, werden wir auf dem Münzmarkt außerhalb des schwedischen Parlaments stehen und “Ein Weltparlament für das Klima” fördern, um auf diesen speziellen Weg aufmerksam zu machen.

Die Millionen von Streikenden fordern uns als Erwachsene heraus, diese gute Kraft zu nutzen. Auf lange Sicht ist ein bewohnbarer Planet keine Gewissheit mehr. Lassen Sie uns daher damit beginnen, die neuen globalen Entscheidungsmethoden zu etablieren, die zur Bewältigung der Klimabedrohung erforderlich sind. Der Schwung der Klimabewegung wird langfristig mehr Wirkung haben, wenn wir jetzt Schritte in Richtung eines Weltparlaments unternehmen.

Dieser Artikel ist eine Übersetzung aus dem Schwedischen und wurde am 22. Oktober 2019 zuerst von der Zeitschrift Tidningen Syre veröffentlicht.

Hans Leander
Hans is a board member of Democracy Without Borders-Sweden
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